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Rechtliches
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Bundestagswahl: Wie Deutsche im Ausland per Fernwahl teilnehmen können

Am 24. September 2017 wählt Deutschland einen neuen Bundestag. Laut Bundeswahlleiter sind 61,5 Millionen Menschen für die Bundestagswahl 2017 wahlberechtigt, einige davon sind in der ganzen Welt verstreut. Für Deutsche, die im Ausland leben, ist es etwas komplizierter, an der Wahl teilzunehmen. In diesem Fall spielt die Dauer des Auslandsaufenthaltes, wann dieser begann und ob die Person noch in Deutschland gemeldet und somit im deutschen Wahlverzeichnis gelistet ist, auch eine Rolle. Auf der neuen Webseite Fernwahl finden Auslandsdeutsche wichtige Informationen zur anstehenden Wahl. Mit Ja-Nein-Fragen führt ein Generator auf der Seite die Nutzer zu den für sie relevanten Informationen und Anträgen. Außerdem stehen alle wichtigen Termine und Fristen als Download für den eigenen Kalender zur Verfügung. Ziel ist es, das Wählen für jeden so einfach wie möglich zu machen und somit die Wahlbeteiligung zu steigern.

Die persönlichen Daten, die Fernwahl gegebenenfalls im Rahmen der Antrags- beziehungsweise Formulargenerierung von den Nutzern abfragt, werden in keinerlei Form gespeichert und auch niemals an Dritte weitergegeben. Die Gründer und Betreiber der Seite verfolgen eigenen Angaben zufolge damit weder parteipolitische noch finanzielle Interessen, sondern möchten als Freunde der Demokratie einen ihrer Grundpfeiler stärken.Innerhalb der letzten dreißig Jahre sank die Wahlbeteiligung an der deutschen Bundestagswahl um fast 13 auf 72,4 Prozent. Besonders junge Wähler nutzten ihre Chance auf Mitbestimmung in der letzten Bundestagswahl seltener. Ein Grund dafür: Viele junge deutsche Wahlberechtigte reisen während des Sommers oder befinden sich Anfang September bereits mitten in ihrem Auslandsstudium. Auch wer sich anderweitig im Ausland befindet und dort gemeldet ist, hat meistens vieles im Kopf, aber nicht die Fristen und Termine zur Eintragung in das deutsche Wählerverzeichnis oder der Beantragung eines Wahlscheins, glauben die Gründer von fernwahl.de. Deshalb ist die Webseite ein Informationsangebot, das sich besonders an im Ausland lebende Deutsche richtet.

Schaut man vergleichsweise nach Schweden, so zeigt die Entwicklung der Wahlbeteiligung an der schwedischen Riksdagsval im gleichen Zeitraum zwar einige Schwankungen, bleibt aber mit 80 bis 86 Prozent trotzdem noch hoch. In Schweden wird es den Wählern nämlich so einfach wie möglich gemacht zu wählen, zum Beispiel mit mobilen Wahlbüros. Im Ausland lebende Schweden können in verschiedenen schwedischen Botschaften oder Konsulaten an einer Wahl teilnehmen.

Webseite als digitaler Leitfaden

Fernwahl versteht sich als digitaler Leitfaden zur Briefwahl mit allen Informationen zum Wahlrecht. Neben den wichtigsten Terminen zum Download für den eigenen Kalender (Bis wann kann ich mich in das Wahlverzeichnis eintragen lassen? Bis wann ist ein Wahlschein beantragbar?) und allen notwendigen Formularen und Anträgen, bietet der Generator auch unkomplizierte Hilfe für knifflige Fälle. Über einfache Ja-Nein-Fragen führt er Wahlinteressierte genau zu den Informationen und Formularen, die für sie auch wirklich relevant sind. Das ist deshalb besonders wichtig, weil es als im Ausland lebende Deutsche einige Dinge zu beachten gibt. Dazu gehört auch die Frage nach der Wahlberechtigung. Die wiederum ist abhängig davon, seit wann jemand im Ausland wohnt und wie viele Monate nach dem 14. Lebensjahr man in Deutschland gelebt hat. Je nachdem ob man wahlberechtigt ist oder nicht, kann ein Eintrag in das Wahlverzeichnis der Bundestagwahl 2017 notwendig werden. Der Fernwahl Generator führt die Nutzer, wenn nötig, zu dem dafür benötigten Antrag.

Alle Informationen, die auf Fernwahl zu finden sind, werden von behördlichen und verifizierten Quellen und Webseiten bezogen.

Dieser Beitrag stammt aus der Ausgabe August des Journals "Leben und Arbeiten im Ausland".

Das Journal erscheint monatlich kostenlos mit vielen informativen Beiträgen zu Auslandsthemen.

Herausgegeben wird es vom BDAE, dem Experten für die Absicherung im Ausland.